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Berlin aktuell Patrick Schnieder MdB

Ausgabe 209 - 6. März 2020

Bund fördert Breitbandausbau im Eifelkreis

Erfreuliche Nachrichten aus Berlin: Die Förderzusage des Bundes liegt vor, dass auch die Haushalte des Eifelkreises, die außerhalb der Ortslagen liegen, angebunden werden sollen. Der Projektträger des Bundes hat bekanntgegeben, dass er für den Breitbandausbau im Eifelkreis weitere 13,2 Mio. Euro zur Verfügung stellen wird. Dies entspricht dem maximal möglichen Förderanteil von 60 Prozent. Die fehlenden 40 Prozent müssen vom Land und dem Eifelkreis aufgebracht werden.

In den vergangenen Förderrunden wurden bereits Fördermittel für die große Mehrzahl der Ortslagen bereitgestellt. Mit der neuerlichen Förderrunde sollen nun jene Gebiete erschlossen werden, die bislang noch nicht Teil eines Fördergebietes waren. Dazu zählen die Außenbereiche, die Ortsrandlagen und einzelne Höfe und Gebäudegruppen abseits der Gemeinden. Und davon gibt es im Eifelkreis Bitburg-Prüm eine ganze Menge. Die erneute Förderzusage finde ich bemerkenswert. Der Bund hat zum erneuten Male Breitbandmittel in Millionenhöhe für den Eifelkreis zur Verfügung gestellt. Das Versprechen, den ländlichen Raum gezielt und massiv zu fördern, wird ohne Wenn und Aber eingelöst.

Der Ausbau erfolgt im Rahmen des Breitbandförderprogramms des Bundes, das der Eifeler Bundestagsabgeordnete als verantwortlicher Berichterstatter im Jahr 2015 mit auf den Weg gebracht hat. Sämtliche Haushalte im Eifelkreis, die bei Beginn des Ausbaus im Sinne der NGA-Richtlinie als unterversorgt galten, werden nach Projektabschluss über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s verfügen. Nach Abschluss des Ausbaus sollte es keine unversorgten Haushalte im Eifelkreis mehr geben. Niemand bleibt auf der Strecke.

Darüber hinaus wird von der Glasfaserinfrastruktur auch ein positiver Impuls für den Ausbau der Mobilfunkabdeckung ausgehen. Glasfaser in der Fläche wird uns in die Lage versetzen, auch in bestehenden Funklöchern leistungsstarke Mobilfunkmasten zu errichten und die Versorgung aller bebauten Lagen und Verkehrswege spürbar zu beschleunigen.

Der weitere Ablauf hängt von der rheinland-pfälzischen Landesregierung ab, die nun gebeten wird, ihren Förderanteil zu bestätigen. Der Bund hat vorgelegt, jetzt ist das Land am Zug. Es ist entscheidend, dass die Zusage des Landes, sich an der Förderung zu beteiligen, zügig erfolgt und nicht Monate auf sich warten lässt.

Julia Klöckner besucht Sinspelt und Kalenborn-Scheuern

Auf Einladung der JU Bitburg-Prüm diskutierte Julia Klöckner in der vergangenen Woche mit Junglandwirten in Sinspelt (Fotos oben). In der Diskussionsrunde ging es unter anderem um die EU-Düngeverordnung, das Messstellennetz für die Nitratbelastung und die mangelnde Wertschätzung für die Arbeit und Leistung der Landwirte und ihrer Familien.

Im Vulkaneifelkreis besuchte Klöckner anschließend die Firma Premosys. Hier informierte sich die Landwirtschaftsministerin über den Einsatz von Sensorentechnik im Ackerbau. Gemeinsam mit der Universität Bonn hat das Unternehmen den so genannten „GG-Detector®“ entwickelt. Ein System, das mittels elektronischer Farbmessung durch Sensoren Nutzpflanzen von Unkraut unterscheiden kann. So wird eine punktgenaue Dosierung von Dünger und Pflanzenschutzmittel ermöglicht.

Fotos obere Reihe: Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner führt Gespräche und diskutiert mit Landwirten in Sinspelt. Fotos Mitte und untere Reihe: Rundgang bei der Firma Premosys in Kalenborn-Scheuern. Fotos: BMEL

Veranstaltung mit Jens Spahn in Bitburg abgesagt

Eigentlich sollte an dieser Stelle eine Einladung zu einer Veranstaltung mit Jens Spahn am 16. März in Bitburg erfolgen. Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus wurde dieser Termin aber abgesagt. Ich hoffe sehr, dass wir einen neuen Termin mit Jens Spahn finden. Ich werde Sie natürlich an dieser Stelle informieren, sobald ein neuer Termin absehbar ist.

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