Loading

Berlin aktuell Patrick Schnieder MdB

Ausgabe 212 - 15. Mai 2020

Intro

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und liebe Leser,

Patrick Schnieder war aus gesundheitlichen Gründen in dieser Woche nicht in Berlin und hat uns Mitarbeiter gebeten, "Berlin aktuell" für Sie auf den Weg zu bringen. Wir informieren Sie in dieser Woche kurz über die aktuellen Entwicklungen. Patrick Schnieder lässt seine herzlichen Grüße ausrichten. Er hofft, in der nächsten Sitzungswoche Ende Mai wieder im Einsatz zu sein.

Mit freundlichen Grüßen

Das Mitarbeiterteam von Patrick Schnieder

Fördermittel für St. Andreas in Altrich

St. Andreas in Altrich (Foto: Pfarreiengemeinschaft Wittlich)

Der Bund unterstützt die Sanierung der Pfarrkirche St. Andreas in Altrich mit 80.000 Euro. Das hat der zuständige Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag Anfang Mai beschlossen. Das Geld stammt aus dem Denkmalschutzsonderprogramm IX für 2020. Patrick Schnieder freut sich sehr über die Entscheidung des Ausschusses: "Das sind wirklich gute Nachrichten für die Gemeinde St. Andreas! Das Sanierungsprojekt in Altrich wird mit Bundesgeldern unterstützt, der Einsatz hat sich gelohnt!"

Ab Samstag keine Grenzkontrollen an der deutsch-luxemburgischen Grenze

Die Einführung der Grenzkontrollen an der Grenze zwischen Luxemburg und Deutschland war für die Menschen in der Region eine harte Belastungsprobe. Die langen Staus haben den Berufspendlern viel Geduld abverlangt. Patrick Schnieder hat sich in zahlreichen Gesprächen, Telefonaten und Schreiben seit März für Lockerungen im Grenzregime eingesetzt. Gemeinsam mit politischen Vertretern aus der Region, ebenso wie mit Kollegen im Deutschen Bundestag hat er sich mehrfach an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt. Dass der Innenminister nun endlich Lockerungen angekündigt hat, freut Patrick Schnieder sehr. Doch auch wenn die Grenzkontrollen wegfallen und die Grenzübergänge wieder geöffnet werden, von einer Rückkehr zum normalen Grenzverkehr kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht ausgegangen werden. Es bleibt vorerst bei den Reisebeschränkungen und bei der weltweiten Reisewarnung.

Was ändert sich am Samstag im grenzüberschreitenden Verkehr von und nach Luxemburg?

Die Bundespolizei wird nach Auskunft des Bundesinnenministers die Kontrollen an den Grenzübergängen einstellen und zu der gewohnten 30-Kilometer-Regelung zurückkehren. Alle Grenzübergänge werden wieder geöffnet. Damit wird vor allem der Grenzübergang für Pendler wieder deutlich erleichtert, weil die langen Staus vor dem Grenzübertritt nach Deutschland entfallen. Die Bundespolizei wird weiterhin stichprobenartige Kontrollen durchführen.

Dürfen Deutsche und Luxemburger nun wieder uneingeschränkt reisen?

Für Deutschland gilt weiterhin die Reisebeschränkung, die sich auf die Aus- und Einreise auswirkt. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat aber angekündigt, dass einzelne Regelungen gelockert werden sollen, damit sich beispielsweise unverheiratete Paare wieder sehen können. Noch ist der Grenzverkehr aber nicht normalisiert, wenn auch die Kontrollen nicht mehr so streng durchgeführt werden sollen.

Faktencheck zur Pandemielage in Deutschland

Die aktuelle Lage verunsichert viele Menschen in Deutschland. Dadurch entstehen zum Teil falsche Informationen, die aber über Soziale Netzwerke oder andere Plattformen eine weite Verbreitung finden. Unter anderem halten sich Meldungen, es solle einen Impfpflicht geben. Das ist zu verneinen. Eine Impfpflicht gegen Covid-19 ist aus verschiedenen Gründen derzeit kein Thema: Weder gibt es einen Impfstoff, noch wird es bei Zulassung eines Impfstoffes sofort genügend Impfdosen geben, um damit die gesamte Bevölkerung Deutschlands zu impfen. Nutzen Sie bitte die Angebote der Bundesministerien, sich über die aktuelle Situation zu informieren. Einen guten Ausgangspunkt bieten die verschiedenen Faktenchecks der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, u.a. zu Hilfen während der Corona-Krise, zum Thema Impfstoff oder zum Thema Europa.

Impressum

Verantwortlich im Sinne des Presserechts:

Patrick Schnieder MdB

Platz der Republik 1 I 11011 Berlin

Created By
Patrick Schnieder MdB
Appreciate

Credits:

Erstellt mit Bildern von Li Jia - "untitled image" • Fusion Medical Animation - "New visualisation of the Covid-19 virus"