Welt aus den Fugen Interview mit Dr. Frank-Walter Steinmeier

Er hat geholfen viele Krisen in der Welt zu lösen. Als Bundespräsident will Dr. Frank-Walter Steinmeier nun fortsetzen, womit er als Außenminister begonnen hat: für Frieden streiten.

Von Ihnen stammt der Satz: "Ich kann mich an keine Zeit erinnern, in der internationale Krisen in so großer Zahl an so vielen Orten gleichzeitig auf uns eingestürmt wären wie heute." Warum wird die Welt immer unsicherer?

Zu diesem Eindruck trägt bei, dass wir dank Digitalisierung und Vernetzung unmittelbarer am Weltgeschehen teilnehmen, ohne dass Wissen und Verständnis mit der rasanten Informationsdichte Schritt halten konnten. Außen und Innen sind heute viel enger miteinander verknüpft. Das hat neue und komplexe Interdependenzen und damit Ungewissheiten geschaffen, mit denen wir umgehen müssen.

Die überkommene internationale Ordnung ist unter Druck geraten und mit ihr die uns vertraut gewordene Stabilität, die uns eine nie dagewesene europäische Epoche von Freiheit, Frieden und Wohlstand gebracht hat. Wir haben es zunehmend mit Staaten zu tun, in denen die staatliche Ordnung fragil, manchmal gar zusammengebrochen ist. Das destabilisiert ganze Regionen, besonders in Afrika und im Mittleren Osten, löst gewaltsame Konflikte und Massenmigration aus, die wir unmittelbar auch bei uns zu spüren bekommen.

Auf der Weltbühne sind neue, häufig nichtstaatliche Akteure hinzugetreten. Terrorgruppen sehen sich in ihrer grenzenlos enthemmten Gewalt nicht einmal mehr an die Mindeststandards des humanitären Völkerrechts gebunden. Viele Bedrohungen können nur transnational bewältigt werden. Konflikte werden religiös, ethnisch und ideologisch aufgeladen. Dies alles führt dazu, dass es unheimlich viele Leute am Tisch braucht, um einen Konflikt wieder zu beruhigen.

Man muss den Eindruck gewinnen, dass selbst die Regierungen der mächtigsten Staaten kaum noch etwas gegen den Unfrieden dieser Welt ausrichten können. Warum ist das so?

Zwischen den vertrauten staatlichen Akteuren sind die Klüfte größer geworden. In den Konflikten geht es nicht nur um bloße Interessen. Da wird um Grundsätzliches gestritten: um konkurrierende Vorstellungen von internationaler Ordnung, um neue Gräben zwischen Ost und West, um Demokratie gegen Autokratie, um Machtpolitik gegen Völkerrecht.

Ganz besonders erleben wir das am Beispiel Russlands, das zu einer geopolitischen Logik von Einflusssphären à la Jalta zurückzudrängen scheint. Es ist eine Generationenaufgabe, für diese chaotische Welt eine neue Ordnung zu finden.

Welche Rückschlüsse muss Deutschland aus den vielen akuten Krisen unserer Zeit für seineFriedenspolitik ziehen?

Wenn sich die Welt verändert, muss sich auch die Diplomatie verändern. Dieser Gedanke hat mich bewegt, als ich 2013 ins Auswärtige Amt zurückgekehrt bin und den Review-Prozess angestoßen habe.

Wir haben unseren diplomatischen Instrumentenkasten sehr gründlich durchforstet, um früher, entschiedener und substanzieller für die Herausforderungen einer Welt im permanenten Krisenmodus gerüstet zu sein. Der Bundestag hat diese Anstrengungen durch einen substanziellen Mittelzuwachs anerkannt. Für friedenserhaltende Maßnahmen stehen heute drei Mal so viele Mittel wie 2013 bereit. Das hilft uns ganz konkret, zum Beispiel im Irak, wo wir – auch mit neuen Ansätzen – dafür sorgen konnten, dass Bewohner rasch in vom IS befreite Gebiete zurückkehren konnten. Vergangenes Jahr haben wir erneut die öffentliche Debatte gesucht und gefragt, wo, warum und wie zukünftig die Schwerpunkte vorsorgender Außenpolitik gelegt werden sollen. Die darauf aufbauenden neuen Leitlinien für Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung wollen wir 2017 verabschieden. Damit setzen wir gewissermaßen den Review-Prozess fort. Sie werden unseren Anspruch deutlich machen, bei der zivilen Krisenprävention neue Maßstäbe zu setzen, aber auch realistisch Grenzen benennen.

Was kann Deutschland dazu beitragen, auf lange Sicht die Ordnung in derinternationalen Gemeinschaft zu stärken?

Als eng mit der Welt vernetztes Land sind wir mehr als andere auf eine funktionierende, friedfertige und regelbasierte internationale Ordnung angewiesen und müssen umso mehr für deren Erhalt und Weiterentwicklung tun. Das wird auch von uns erwartet.

Außenpolitik muss dabei über das bloße Krisenmanagement hinausgehen. Wir müssen mit anderen Staaten Strategien erarbeiten, wie wir diese Welt gestalten wollen und kandidieren deshalb wieder für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Damit setzen wir ein Zeichen gegen Abschottung und für internationale Zusammenarbeit, für Dialog und für Offenheit.

Drei Beispiele will ich herausgreifen:

  1. Globale Migration soll für alle Beteiligten gewinnbringend und fair gestaltet werden. Gemeinsam mit Marokko haben wir deshalb in diesem Jahr den Vorsitz im „Globalen Forum Migration und Entwicklung“ übernommen.
  2. In unserer gerade zu Ende gegangenen OSZE-Präsidentschaft haben wir diese Organisation wieder zum Forum zwischen Ost und West gemacht und eine neue Abrüstungsinitiative angestoßen.
  3. Im Rahmen der G20-Präsidentschaft werden wir gemeinsam mit afrikanischen Partnern daran arbeiten, Krisen auf unserem Nachbarkontinent besser vorbeugen zu können.

Was können Friedenseinsätze in dieser Lage bewirken?

Unser eng in EU- und UN-Missionen eingebettetes Engagement in Mali zeigt, wie breit deutsches Krisenmanagement inzwischen aufgestellt ist. Dort sind unsere zivilen Experten, aber auch Polizisten und Bundeswehr-Soldaten im Einsatz. Sie tragen konkret dazu bei, die Sicherheit und wirtschaftliche Situation vor Ort zu verbessern und geben den Menschen eine Perspektive.

Friedenseinsätze sind eines unserer wichtigsten und effektivsten Mittel zur Vermeidung und Befriedung von Konflikten. Vorsorgende Außenpolitik muss die richtigen Instrumente parat haben, um in jedem Teil des Konfliktzyklus ansetzen zu können. Im Idealfall entfaltet sie krisenpräventive Wirkung, beispielsweise durch Mediation. Umbrüche werden sich aber niemals präzise antizipieren lassen. Friedenseinsätze können dann dazu beitragen, eine Krise einzudämmen und die Voraussetzungen für einen Interessenausgleich von Konfliktparteien zu schaffen. Und bei der Demobilisierung in Kolumbien sieht man, wie Konfliktnachsorge konkret aussehen kann.

Sie haben schon vor geraumer Zeit gesagt, Deutschland sei bereit, mehr Verantwortung für den Frieden in der Welt zu tragen. Welche Rolle kann dabei der Einsatz ziviler Experten spielen?

Ziviles Krisenmanagement ist ein unverzichtbares Markenzeichen deutscher Außenpolitik geworden. Ich denke an die OSZE-Beobachtermission, die in der Ukraine den Waffenstillstand überwacht. Der Aufbau von tragfähigen Strukturen im Sicherheitsbereich und der Justiz, die Wahlbeobachtung – all das und vieles mehr wäre ohne unsere international hoch geschätzten Experten nicht möglich. Ich bin dankbar und voller Anerkennung dafür, dass wir in Deutschland auf ein breites und vielfältiges Netz von Fachleuten zurückgreifen können. Sie übernehmen unter oft widrigen und häufig auch gefährlichen Umständen in internationalen Missionen Verantwortung. Als wir bei der „Review2014“ unseren Werkzeugkasten auf Zukunftstauglichkeit geprüft haben, gehörte dazu die Erkenntnis, auch unsere zivilen Kapazitäten den gestiegenen Erwartungen an unser Land anzupassen. Das auf den Weg gebrachte neue Sekundierungsgesetz ist ein Meilenstein beim Ausbau des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze zu einer vollwertigen Entsendeorganisation. Wir machen damit den Einsatz als ziviler Experte attraktiver und schaffen so die Voraussetzungen für eine stärkere Beteiligung an europäischen und internationalen Missionen. Vor allem im Bereich Justiz, wie schon jetzt im Kosovo, und in Führungspositionen wollen wir so ein noch stärkeres Profil gewinnen.

Was gibt Ihnen die Zuversicht, dass diese Welt wieder ein friedlicherer Ort wird?

Weil es immer wieder Lichtblicke gibt, die zeigen, dass sich Beharrlichkeit auszahlt, die Spirale der Eskalation durchbrochen werden kann. Schauen Sie zum Beispiel nach Kolumbien. Da gibt es nach einem blutigen Bürgerkrieg mit Millionen Vertriebenen jetzt endlich eine echte Chance auf Frieden.

Diplomatie lebt davon, dass in dem ganzen Dickicht der Krisen doch irgendwo ein Weg von Dialog und Verständigung zur Entschärfung und Lösung von Konflikten führt. Je komplexer, je festgefahrener die Konflikte sind, desto weniger stehen einfache und schnelle Lösungen zur Verfügung – und erst recht nicht durch militärische Kurzschlüsse.

Dr. Frank-Walter Steinmeier war gut sieben Jahre lang deutscher Außenminister, zunächst von 2005 bis 2009 und dann noch einmal von Ende 2013 bis Ende Januar 2017. Am 12. Februar 2017 wurde er zum Bundespräsidenten gewählt und am 22. März 2017 in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat vereidigt.

Interview: Marco Seliger

Credits:

Thomas Imo/photothek.net | Florian Gaertner/photothek.net | Thomas Köhler/photothek.net | Kim Haughton/UN Photo

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